Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN VON
https://digitalrheumalab.de
Willkommen bei Digital Rheuma Lab!
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln den Verkauf von Produkten durch Digital Rheuma Lab GmbH (nachfolgend Anbieter) an Sie, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
(3) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an Digital Rheuma Lab GmbH aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an Digital Rheuma Lab GmbH erklären Sie sich mit der Anwendung dieser AGB auf Ihre Bestellung einverstanden.
(4) Die AGB gelten für die Nutzung der von Digital Rheuma Lab angebotenen Onlinekurse rheumio. Dabei handelt es sich um Selbstlernkurse, bei denen der/die Teilnehmer/in eigenverantwortlich die bereitgestellten Kursinhalte bearbeitet. Es gilt das deutsche Verbraucherrecht.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Unter dem Namen rheumio werden von Digital Rheuma Lab kostenfreie und kostenpflichtige Onlinekurse angeboten. Über einen Online-Dienst vermitteln die Kurse in aufeinander aufbauenden Kurseinheiten („Modulen“) und den Modulen zugeordneten Kapiteln von je mehreren Minuten Dauer Basiswissen rund das Thema rheumatische Erkrankungen. Vereinzelt unterstützen praktische Übungsaufgaben die Umsetzung des Gelernten. Die Übungen werden eigenständig von den Kursteilnehmern durchgeführt und in ihren Alltag integriert. Es handelt sich bei den Onlinekursen um Selbstlernkurse, bei denen der/die Teilnehmer/in eigenverantwortlich die bereitgestellten Kursinhalte bearbeitet. Im Kurspreis ist die Nutzung sämtlicher Inhalte enthalten, aber keine individuelle Beratung durch den Anbieter.
(2) Der Anbieter behält sich vor, Angebote zu ändern, einzustellen oder zu ergänzen.
(3) Die Onlinekurse sollen den Teilnehmern eine Anleitung und Hilfestellung geben, um ihre Fähigkeiten in diesem Bereich zu verbessern. Es wird nicht überprüft, ob die Teilnehmer/innen die Lerninhalte umsetzen und einhalten. Daher wird auch keine Garantie für den Erfolg übernommen. Sämtliche Aussagen zu den Kursen oder über die Kurse beinhalten keine Garantien. Die jeweiligen Ergebnisse des einzelnen basieren auf vielen Faktoren wie die persönliche Vorbildung der KursteilnehmerInnen, der eigene Einsatz, die Nutzung der richtigen Ressourcen usw.
(4) Software und Hardware zur Umsetzung der Lerninhalte ist im Kurspreis nicht enthalten und muss von den Teilnehmer/innen ggf. selbstständig erworben werden.
(5) Die Texte, Bilder, Audio- und Videodateien der Onlinekurse sind im Internet verfügbar. Nur einige wenige spezielle Kursinhalte lassen sich herunterladen und drucken. Videos lassen sich nicht herunterladen und dürfen auch nicht heruntergeladen oder gecaptured werden. Die Inhalte werden Nutzern über die Website und über Apps und Online-Services als Videostream zugänglich gemacht. Zum Abspielen der Videostreams bestehen gegebenenfalls technische Voraussetzungen, die durch Endgerät, Software und Internetverbindung des Nutzers erfüllt sein müssen.
(6) Inhalte werden vom Anbieter gegebenenfalls durch neue oder aktualisierte Inhalte ergänzt oder ausgetauscht und können dauerhaft oder auch nur für einen begrenzten Zeitraum verfügbar sein. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Onlinekurse wird der Anbieter ggf. auch die Inhalte-Kategorien anpassen, es können neue Inhaltekategorien hinzukommen und bestehende Inhaltekategorien angepasst oder entfernt werden. Die Leistungen des Anbieters umfassen daher nicht, bestimmte Inhalte oder eine bestimmte Anzahl von Inhalten in dauerhaft exakt gleicher Form bereitzustellen.
§ 3 Vertragsabschluss und Dauer
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in:
Europa.
(3) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Die Präsentation der Kurse im Online-Shop stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Kurse wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(5) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Digital Rheuma Lab zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button "zahlungspflichtig bestellen" anklickt.
(6) Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
(7) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
(8) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur Verfügung gestellt. Wir werden Sie für jede Lieferung in der Versandbestätigung darüber informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.
(9) Sie bekommen ab dem Tag des Vertragsabschlusses so lange Zugang zum Onlinekurs, so lange das Produkt besteht bzw. so lange das Projekt rheumio besteht. Sollte das Produkt zwischenzeitlich eingestellt werden, kann der Käufer daraus keinen Schadensersatzanspruch herleiten. Der Anbieter behält sich vor, für zukünftige Angebote bzw. neue Vertragsabschlüsse die Vertragslaufzeit zu verändern.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Bei zahlungspflichtigen Onlinekursen wird ein einmaliger Kursbeitrag fällig. Es gibt keine Abos, keine Ratenzahlungen und keine Folgekosten.
(2) Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich mit Versandkostenpauschale und Versandkostenzuschlag. Die Versandkostenzuschläge variieren je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit.
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Falls Listenpreise vorhanden sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreises.
§ 4 Lieferung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von Digital Rheuma Lab verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
(2) Sofern Digital Rheuma Lab während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder per Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(3) Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
(4) Dieses Recht zur Stornierung besteht nicht bei bestimmten Produktgruppen und Services, einschließlich digitaler Inhalte oder Software, die nicht auf einem körperlichen Datenträger (bspw. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, sofern der Download oder die Nutzung (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist) begonnen hat.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder per Vorkasse.
Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass Sie mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen können.
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart “Vorkasse” nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in einer separaten Auftragsbestätigung und schalten die gebuchten Online-Kurse nach Zahlungseingang frei.
§ 6 Hinweise für Benutzer
Die in unseren digitalen Anwendungen enthaltenen Hinweise stellen keinen Ersatz für Beratungsleistungen oder Empfehlungen Ihres Arztes dar. Wenden Sie sich daher zur individuellen Beratung bitte an Ihren Arzt oder Apotheker im Hinblick auf Ihre persönliche, gesundheitliche Situation.
§ 7 Haftungsbestimmungen
a) Haftung für digitale Anwendungen von Digital Rheuma Lab: Digital Rheuma Lab ist bemüht, alle angebotenen Informationen ständig zu aktualisieren und in hoher Qualität für Sie bereit zu halten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben. Digital Rheuma Lab sowie die damit verbundenen Unternehmen übernehmen insbesondere keine Haftung für potenzielle unmittelbare oder mittelbare Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der dargestellten Informationen oder dem Besuch unserer digitalen Anwendungen entstehen, es sei denn, der Schaden ist nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig von Digital Rheuma Lab verursacht worden. Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer anderen zwingenden gesetzlichen Gefährdungshaftung und wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit werden von der vorstehenden Regelung nicht eingeschränkt.
b) Haftung für enthaltene Hyperlinks: Unsere digitalen Anwendungen enthalten möglicherweise Verlinkungen oder Hinweise auf Webseiten anderer Unternehmen, Personen oder Organisationen, auf deren inhaltliche Gestaltung wir keinen Einfluss haben. Insofern distanzieren wir uns ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller von uns per Link angebotener Webseiten und erklären, dass die dort niedergelegten Informationen und Erklärungen nicht unsere Meinung widerspiegeln. Digital Rheuma Lab hat diese Inhalte weder wissenschaftlich noch rechtlich überprüft und haftet insofern nicht für Schäden oder Verletzungen, die sich aus dem Besuch dieser digitalen Anwendungen oder der Nutzung ihrer Inhalte ergeben. Alle Verknüpfungen mit anderen Webseiten werden lediglich als zusätzlicher Service für den Benutzer unserer digitalen Anwendungen bereitgestellt.
§ 8 Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit
Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Onlinekursen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen, da Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten und das Einspielen von Updates entstehen können bei den technischen Diensten, die für den Betrieb der Kurse notwendig sind, sowie durch andere Umstände, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Um eine komfortable Bedienbarkeit und Funktionstauglichkeit zu erreichen, werden für die Nutzung der Kursinhalte jeweils nur aktuelle Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Teilnehmern mit älteren Browsern wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.
§ 9 Geheimhaltung der Zugangsdaten
Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben zu seiner Person richtig und vollständig bekannt zugeben. Sollte der Teilnehmer hierbei Fehler machen, ist er verpflichtet, dies unverzüglich dem Anbieter zu melden, damit eine Korrektur erfolgen kann. Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zur individuellen Nutzung des Onlinekurses geheim zu halten. Persönliche Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Zugangsdaten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zugelassen. Eine Nutzung durch den /die im gleichen Haushalt lebende Partnerin / Partner ist bis auf weiteres gestattet. Für den Fall, dass diese Kulanzregelung zu massenhaftem Missbrauch und Weitergabe an Dritte führt, behält sich der Anbieter vor, diese Kulanzregelung zu widerrufen bzw. zukünftig nicht mehr die Nutzung durch den /die im gleichen Haushalt lebende Partnerin / Partner zu erlauben. Eine Weitergabe der Zugangsdaten und Kursinhalte an Dritte ist grundsätzlich nicht gestattet. Der Anbieter behält sich für den Fall der Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte Schadensersatzforderungen vor.
§ 10 Urheber- und Markenrechte
Der Inhalt unserer digitalen Anwendungen ist Eigentum von Digital Rheuma Lab und in allen seinen Teilen urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung von Digital Rheuma Lab unzulässig und strafbar. Informationen dürfen ausschließlich zur privaten, persönlichen Verwendung heruntergeladen werden. Eine Nutzung zu Handelszwecken ist ausdrücklich untersagt. Änderungen oder weitergehende Reproduktionen des Inhalts sind nicht zulässig. Die in unserem Angebot dargestellten Warenzeichen, Servicemarken, Handelsnamen, Bild-, Audio- und Videodarstellungen und Produkte sind in Deutschland und anderen Ländern geschützt. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Digital Rheuma Lab nicht verwendet werden.
§ 11 Umfang der Nutzungsbefugnis
Es ist unzulässig, (i) diese digitale Anwendung in irgendeiner Weise zu verwenden, die dazu führen könnte, dass die digitale Anwendung blockiert, überlastet, beschädigt oder beeinträchtigt wird, bzw. die Nutzung dieser digitalen Anwendung in irgendeiner anderen Weise zu beeinträchtigen (einschließlich der Möglichkeit anderer Nutzer, sich an Echtzeit-Aktivitäten mittels dieser digitalen Anwendung zu beteiligen); (ii) einen Automaten („robot“), einen Webcrawler („spider“) oder irgendeine andere automatische Vorrichtung, Verfahren oder Mittel für den Zugriff auf diese digitale Anwendung, egal für welchen Zweck, zu verwenden (einschließlich des Scrapings, Data-Minings, Beobachtens oder Kopierens des in dieser digitalen Anwendung enthaltenen Materials); (iii) ein manuelles Verfahren zu verwenden, um das Material dieser digitalen Anwendung zu beobachten oder zu kopieren, oder sich zu irgendeinem anderen unerlaubten Zweck (ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung von Digital Rheuma Lab) zu beteiligen, das die ordnungsgemäße Arbeitsweise dieser digitalen Anwendung beeinträchtigt; oder (iv) in anderer Weise zu versuchen, die ordnungsgemäße Arbeitsweise dieser digitalen Anwendung zu beeinträchtigen.
§ 12 Widerrufsbelehrung
(1) Eine Kündigung des Onlinekurses durch den Teilnehmer / die Teilnehmerin kann schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Bestellvorgangs ausgesprochen werden.
(2) Die Kündigung kann per Mail an hello@digitalrheumalab.de gerichtet werden.
(3) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen diesen Vertrag zu widerrufen. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie sich mittels einer eindeutigen Erklärung an hello@digitalrheumalab.de über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
(4) Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, ist die Zahlung, die Digital Rheuma Lab von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei Digital Rheuma Lab eingegangen ist. Es werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Alle anfallenden Gebühren für den Widerruf werden von Digital Rheuma Lab übernommen. Mit deinem Widerruf endet der Zugang zum Onlinekurs mit sofortiger Wirkung.
(5) Ausnahme: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten in dem Falle, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
(6) Der Anbieter behält sich den Ausschluss von KursteilnehmerInnen vor, die gegen die Richtlinien/Regeln der Onlinekurse oder gegen die guten Sitten verstoßen.
§ 13 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihr vorheriges Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, vom Anbieter über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.
§ 14 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitgestellt werden, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sogenannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen (sog. dauerhafte Cookies).
(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zur Verfügung, dem Sie widersprechen/annehmen können.
(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 15 Änderungen
Digital Rheuma Lab behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Nutzer wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
§ 16 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§ 17 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Digital Rheuma Lab nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.